Auch in Salzburg fand am Wochenende eine kurzfristig angesetzte Kundgebung statt, um auf die erneuten Massaker im Gaza-Streifen durch die israelische Armee aufmerksam zu machen. Auch die jüngsten Angriffe auf den Yemen durch die USA und Großbritannien wurden thematisiert. Die Kundgebung wurde von Voice For Palestine Salzburg und Students For Palestine Salzburg organisiert. Auch die Partei ...

Israeli Ambassador on a visit in Innsbruck 20 March 2025, Innsbruck, Tyrol https://youtube.com/shorts/4ILUMfmzsH0?si=55pvCj14yhObo-G_ Israeli Ambassador to Austria, David Roet, in the Jewish religious community (IKG) in Innsbruck. He says that there are no innocent bystanders in Gaza and that Israel has never deliberately killed babies. The ambassador also says that he thinks it ...

"Ich werde in Gaza Golfspielen, ob es Ihnen gefällt oder nicht"Israelischer Botschafter zu Besuch in Innsbruck 20.03.2025, Innsbruck, Tirol https://youtube.com/shorts/4ILUMfmzsH0?si=qGIywUcOQ24_qaKb Der israelische Botschafter für Österreich, David Roet, war zu Besuch in der Israelitischen Kultus Gemeinde (IKG) in Innsbruck. In der gefilmten Sequenz wird sichtbar, welch ...

Kriminalisierung von Solidaritätsbekundungen mit palästinensischen Widerstand auf dünnem Eis von Oskar Hummel, Salzburg In einem Urteil des Wiener Verwaltungsgerichts wurden die absurden Vorwürfe des Landesamts Staatsschutz und Extremismusbekämpfung gegen Anwältin Frau Mag. Dr. Astrid Wagner, die auch für die Liste GAZA kandidierte, entkräftet. Ihrem Einspruch wurde stattgegeben. ...

Gerichtsurteil bestätigt Rechtswidrigkeit von Kilian Paula, Palästina Solidarität Kärnten Das Verwaltungsgericht Wien hat in einem wegweisenden Urteil die polizeiliche Auflösung des Palestine Solidarity Encampment an der Universität Wien am 8. Mai 2024 für rechtswidrig erklärt. Die Entscheidung ist eine schallende Ohrfeige für die Landespolizeidirektion Wien, die einmal mehr ...

Die Sachverhaltsdarstellung erging durch Mag. W. Höller an die Staatsanwaltschaft bezüglich des hier eingefügten Postings (siehe Screenshot). Vorweg sei festgehalten, dass die Tötung von Zivilisten immer zu verurteilen ist, egal wer dies tut und ob die Opfer Juden, Palästinenser oder Angehörige sonstiger Gruppen sind. Es ist aber auch festzuhalten, dass selbst dann, wenn die ...

Pressemitteilung des RCIT-Medienteams, 27. Februar 2025Wie pro-palästinensischen Solidaritätsaktivistinnen uns -aktivisten bekannt sein dürfte, wurde unser Genosse Michael Pröbsting in einem Prozess am 2. Mai letzten Jahres zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten Haft verurteilt. Ihm wurde „/Gutheißung und Aufforderung zu terroristischen Straftaten/“ vorgeworfen. Grundlage für ...

Kundgebung 01. März 2025 | From the river to the sea, all people will be free Alle Menschen werden frei sein und zwar vom Fluss bis zum Meer Mit diesem Satz wird die Freiheit von der gegenwärtigen  Realität •           des Siedlerkolonialismus, •           der Besatzung und •           der Apartheid zugunsten gleicher Menschenrechte und Freiheit ...

Für den 1. März 2025 wurden im Rahmen eines bundesweiten palästinasolidarischen Aktionstages „From the river to the sea – all people will be free“ Versammlungen in Wien, Linz, Innsbruck und Graz angemeldet.  Während die Versammlungen in Oberösterreich, Tirol und der Steiermark anstandslos genehmigt wurden, verbot die Polizei in Wien die Kundgebung kurzerhand. Die ...

https://elsc.support/news/vienna-administrative-court-declares-police-raid-of-palestine-solidarity-encampment-vienna-unconstitutional Im November 2024 entschied das Verwaltungsgericht Wien über eine Beschwerde gegen die Wiener Polizei bezüglich der Räumung des Solidaritätscamps für Palästina in Wien am 8. Mai 2024 und erklärte die von der Polizei ergriffenen Maßnahmen für ...

Eine politisch-mediale „Watchlist“ zur Schaffung von Feindbildern Zur Erinnerung: Kurz nach den Wahlen tauchte die „Liste GAZA“ plötzlich auf der so genannten „Islam-Landkarte Österreich“ auf, die wir im Wahlkampf als Instrument der Stigmatisierung und Diffamierung zivilgesellschaftlicher, muslimischer Vereine kritisiert hatten und deren Beendigung wir forderten.  Die ...

Verfassungsbeschwerde gegen Demo-Verbote Seit Oktober 2023 sind zahlreiche friedliche, pro-palästinensische Versammlung untersagt worden, mit dem Vorwand, sie würden die öffentliche Sicherheit gefährden. Grundlage dessen ist das ideologische Vorgehen der Behörden gegen die Sprüche “From the River to the sea“ und „Intifada“, die von den Behörden wider besseres Wissen als ...