1 Minute für die Kinder in Gaza! 1 Minute deiner Zeit für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit! 1 Klick für Sanktionen! Sende eine Email/Emails an Regierungsvertreter:innen und Politiker:innen und fordere sie auf, sich für Sanktionen gegen Israel einzusetzen, um endlich diesen Völkermord und die israelische Besatzung zu beenden! Trotz Waffenstillstandsabkommen bombardiert Israel weiter. Unter e ...

Trag ein starkes Statement für Palästina und gegen die zionistischen Verbrechen an den Palästinensern und gegen Verbrechen am Völkerrecht In den Größen• small• medium• large• xlarge Zum einmaligen Preis von € 10,- (Selbstkostenpreis) zzgl. Versandkosten von € 5,- Jetzt zugreifen! Hier bestellen – info@palaestinasolidaritaet.at ...

Eine überfällige Aufarbeitung der Hintergründe und der Folgen Bild oben: Henry Morgenthau senior auf einer armenischen Briefmarke aus dem Jahr 2015 aus der Serie „Hundert Jahre Gedenken an den Völkermord an den Armeniern”. „Der Zionismus ist der bedeutendste Irrweg in der jüdischen Geschichte.Er ist vom Grundsatz her falsch und in Bezug auf seine Umsetzung unmöglich.Er ist wirtschaftlich ge ...

Der gewollte Antisemitismus: Der Angriff auf die Meinungsfreiheit geht weiter Vorbemerkung: Vorsicht! Diese Auseinandersetzung ist antisemitisch. Sie vertritt nämlich „An­tikapitalismus, Antiimperialismus. Antikolonialismus und Antiamerikanismus“. Das aber sind alles Kennzeichen von Antisemitismus, laut der „Strategie der Bundesregierung“ (S. 48). Und es kommen auch „Vergleiche der aktuellen i ...

Am vergangenen Samstag, den 29.11, wurde im Zuge der Demonstration „Friede braucht Gerechtigkeit – Freiheit für Palästina“ unser Mitdemonstrant Ahmed Hilal von der Polizei angehalten und im Anschluss festgenommen. Dieser hatte, wie viele andere Aktivist:innen auf der Demonstration, den Spruch „From the river to the Sea, Palestine will be free“ gerufen. Mit dem Spruch bringen wir zum Ausdruck, ...

In den 1950-Jahren haben wir als Kinder auf unserem obersteirischen Bergbauernhof gelegentlich "Räuber und Gendarm" gespielt. Es war lustig. Vor einigen Monaten wurde ich in ein weniger lustiges "Räuber und Gendarm"-Spiel hineingezogen. Der unsichtbar gebliebene Regisseur des Spiels saß im fernen Wien: Gerhard Karner, ehemals ÖVP-Bürgermeister der Mostviertler Gemeinde Texingtal 1, seit 2021 ÖVP- ...

Unsere Solidarität ist mit den sozialistischen Student:innen, unsere Wut gegen die Parteibonzen angesichts der zionistischen Einmischung in die ÖH Uni Wien. In einer Presseaussendung vom 17. November 2025 forderte die JöH (Jüdische österreichische HochschülerInnen) nämlich alle sozialdemokratischen Jugend-Verbände sowie die SPÖ-Bundespartei auf, einen dringenden Personalwechsel der ÖH Universität ...

Mit dem auch in den Medien veröffentlichten und kommentierten Urteil des Verfassungsgerichtshofes (ORF, Standard, Presse) vom 24.9.2025 mit der Geschäftszahl E 118/2025 wurde die Beschwerde gegen die Untersagung der Kundgebung vom 11.10.2023 am Stephansplatz abgewiesen. Damals war die Untersagung unmittelbar im Vorfeld bei einer eigenen Pressekonferenz mit der Begründung ausgesprochen worden, das ...

Bild: Elke Kahr gemeinsam mit dem Roet, dem Botschafter des Völkermord-Staates. Die KPÖ-Bürgermeisterin von Graz rief dies den AktivistInnen den Demokratie-AktivistInnen zu. Protestaktion am 13.11. im Grazer Gemeinderat anlässlich des sechsten Jahrestages des Anti-BDS-Beschlusses Während die ganze Welt nach Sanktionen gegen Israel ruft wegen des andauernden Genozids am palästinensischen Vol ...

Aufgrund des Eklats, den eine livestream-Veranstaltung mit Prof. Helga Baumgarten, einer deutschen Politikwissenschaftlerin an der Uni Halle auslöste, veröffentlichen wir im Folgenden den offenen Brief von Helga Baumgarten. Dieser Fall wirft wieder einmal Fragen zur Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an Universitäten auf: Wer darf reden und unter welchen Bedingungen? An die Rektorin der ...

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Palästinenserinnen und Palästinenser, liebe palästinasolidarischen Menschen, ich möchte heute anfangen hier mit Österreich. Vor ein paar Tagen ist eine Meldung gekommen, dass der Verfassungsschutz einen Mann verhaftet hat, einen britischen Staatsbürger, und ein Waffenversteck mit fünf Faustfeuerwaffen ausgehoben hat, verbunden mit Anschlagsplänen gegen jüd ...

Das Innenministerium meldet: „Waffen sichergestellt“, „weltweit agierende terroristische Organisation mit Nähe zur Hamas“, „auslandsoperative Strukturen der terroristischen Vereinigung Hamas“, „mögliche Terroranschläge in Europa“, „gegen israelische und jüdische Einrichtung“ – fertig ist die altbekannte Melange. ...

Rede der Strafverteidigerin Astrid Wagner bei der Demo für Friedne und Neutraliät am 18.10.25 in Wien: Als Strafverteidigerin ist man von Berufs wegen am Puls der Zeit. Und so erlebe ich die zunehmende Aushöhlung unserer Grund- und Freiheitsrechte. Früher wurde man idR nur dann bestraft, wenn man eine Tat begangen hatte, und nicht, weil man eine Meinung vertreten oder etwas gesagt hat. Inzwisc ...

Die Anwältin Astrid Wagner hat beim Staatssekretär für Staatschutz, Jörg Leichtfried (SPÖ), eine Sachverhaltsdarstellung über demokratiegefährdendes Fehlverhalten seiner Beamten eingebracht. Es geht zum wiederholten Mal um die Losung „From the river to the sea, Palestine will be free“. Nicht nur, dass Demos verfolgt werden, die den Spruch verwenden, sondern selbst Einzelpersonen wird eine Strafta ...